Mittwoch, 29. Januar 2014

Planungen im Kaufbeurer Forettle stoßen auf positive Resonanz


Am 28.01.2014 fand die zweite Informationsveranstaltung im Stadtsaal statt. Etwa 400 Bürger hatten sich eingefunden, um der Präsentation des Berliner Investors Dr. Aldinger beizuwohnen. Vorher erläuterten Oberbürgermeister Stefan Bosse und Baureferent Helge Carl die Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens für Kaufbeuren. Bosse und Carl gingen auch auf die rechtlichen Handlungsoptionen der Stadt Kaufbeuren ein. Sie betonten, dass alle Einzelhandelsentwicklungen, auch im Forettle, natürlich zunächst Sache der betroffenen Eigentümer und der investitionswilligen Mieter und Einzelhändler sind. Die Stadt könne nur flankierend eingreifen und versuchen, bestimmte Rahmenbedingungen zu schaffen. Über den Erfolg oder den Misserfolg bestimmter Einzelhändler entscheiden aber allein die Kunden. Seit einigen Jahren habe die Stadt ein gut funktionierendes Konzept gegen Ladenleerstände in der Altstadt entwickelt. Die Abwanderung von Kunden aus Kaufbeuren konnte vor allem auch mit der Ansiedlung des Modemarkts Röther am ehemaligen Martinsheim gestoppt werden. Mit Röther im Norden der Altstadt und dem neuen Parkhaus Süd und dem Modemarkt Adler im Süden sind zwei funktionierende Anker vorhanden, die für eine rege Nord-Süd-Frequenz in der Altstadt sorgen. Geplant seien laut Bosse nun der schrittweise Austausch der Straßenbeläge durch fußgängerfreundlichere Oberflächen in den nächsten fünf Jahren und ein „Kulturbereich“ im Umfeld des neuen Stadtmuseums. Auf die geplanten Einzelhandelsgeschäfte im Forettle könne aufgebaut werden, da sich die Chance einer Anbindung an die Altstadt und einer Belebung der unteren Ludwigstraße und Kaiser-Max-Straße biete.  

Frau Riedl blamiert sich

Anstatt die anwesenden Bürger zu Wort kommen zu lassen, versuchte sich SPD-Stadträtin Katrin Riedl als Kritikerin der Stadtpolitik und OB-Kandidatin zu profilieren. Das ging gründlich schief und stieß auf deutliche Unmutsbekundungen im Saal, vor allem als Frau Riedl versuchte, ihre verquere Logik zu entwickeln: Man dürfe keine weitere Einzelhandelsansiedlungen in der Stadt zulassen, da es ohnehin schon angeblich überall Leerstände und Überangebote gäbe. Den Argumenten der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters, dass dies natürlich mit der vorübergehenden Schließung des Parkhauses Süd zu tun habe und auch wegen des Umbaus der Sparkassenpassage vor allem auf die südlichen Altstadtpassagen beschränkt sei, hatte sie nichts entgegen zu setzen. Vereinzelt meldeten sich auch einige wenige Besucher im Saal mit ähnlichen Ansichten wie Frau Riedl, offenbarten sich aber meist als potentielle Konkurrenten zu neuen Ansiedlungen und wirkten daher wenig glaubhaft.

Marktkonzept überzeugt

Anschließend präsentierte Dr. Ehlers für den Investor Dr. Aldinger gemeinsam mit Straßenplaner Mooser das bisherige Plankonzept für das Forettle-Center. Aus technischer Sicht konnte das Planungsbüro Mooser eine schlüssige Anbindung an die Altstadt und die Straße Am Graben mit einer neuen breiten Mühlbachbrücke darlegen. Die Firmen REWE, DM und Expert konnten mit ihren Präsentationen ebenfalls punkten. Immer wieder wurden die Vorträge durch Applaus unterbrochen.  

Strandbar begeistert

Viele junge Leute beklagten sich darüber, dass es zu viele Gruppen in Kaufbeuren gibt, die jede  Chance auf neue Projekte von Anfang an kaputt reden. Das Konzept der geplanten Strandbar, direkt südlich der Spittelmühle stieß gerade bei den jungen Gästen in der Bürgerversammlung auf großen Zuspruch, wie auch der geplante DM-Markt. Mehrere junge Kaufbeurerinnen räumten in ihren Wortmeldungen ein, dass sie bislang extra nach Kempten oder Memmingen fahren würden, um in dieser Drogerie einzukaufen.  


Der Architekt der Investorengruppe Dr. Aldinger versprach ein architektonisches Konzept, das vor allem die denkmalgeschützten Bereiche der Umgebung berücksichtige. Es solle gerade nicht versucht werden mit einem riesigen Gebäude aufzutrumpfen. Die anschließenden Bildpräsentationen zeigten, dass sich das lediglich zweigeschoßige Gebäude gut in die Umgebungsbebauung einfügt und in der Fassadengliederung der Struktur der früheren Sommerhäuser (so z.B. noch sichtbar bei dem Trentinihaus, Gutenbergstraße 15) nachempfunden ist. Die 250 geplanten Parkplätze sind mit sehr viel Grün umgeben. Die gesamte Anlage wird zudem mit einem kleinen Grüngürtel entlang des Mühlbachs gesäumt.



Nachbar Frank sorgt für tosenden Beifall

Für riesigen Schlussapplaus sorgte schließlich der direkte Nachbar eines möglichen Fachmarktzentrums im Forettle, Handwerksmeister Hans Frank mit seiner Wortmeldung: Die Kritiker des Projekts hätten vor einigen Monaten noch gar nicht gewusst, wo das Forettle eigentlich sei. Er freue sich darauf, dass nach über 30-jährigem Stillstand endlich ein konkretes Vorhaben im Forettle geplant sei: „Kaum wird endlich mal in Kaufbeuren was gebaut, schon wollen es einige wieder unbedingt verhindern.“ Dieses Schlusswort stieß auf überwältigende Zustimmung und war bezeichnend für die Stimmung im Stadtsaal. Die große Mehrheit der Kaufbeurer Bürger haben es offenbar satt, sich von selbsternannten Experten sagen zu lassen, was angeblich städtebaulich sinnvoll sei und was nicht.

Oberbürgermeister Bosse versprach abschließend das Vorhaben im Forettle neutral und seriös im Sinne der rechtlichen Gegebenheiten der Stadt Kaufbeuren weiter zu begleiten und die Bürger wieder rechtzeitig zu informieren, wenn die Planungen fortschreiten.      


    



Dienstag, 28. Januar 2014

Interview mit Stadtrat Dr. Thomas Jahn zum Thema Wirtschaft und Stadtentwicklung


Frage: Sie wurden 2002 erstmals in den Stadtrat gewählt. Gab es in diesen 12 Jahren für Sie ein politisches Leitmotiv?


Antwort: Ja. Das Motto war und ist: Mehr möglich machen. Als CSU-Stadtratsfraktion haben wir uns gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Stefan Bosse zum Ziel gesetzt, dass wir alle aktiv unterstützen wollen, die entschlossen sind, Geld für Investitionen in Kaufbeuren aufzubringen. Unser Ziel war und ist es, bei jedem einzelnen Projekt immer zuerst zu fragen: Wie können wir Steine aus dem Weg räumen, um der Eigeninitiative von Bürgern, Investoren oder Vereinen zum Durchbruch zu verhelfen. Das gilt für private Bauvorhaben ebenso, wie für neue Produktionsstätten, Handelsbetriebe, ehrenamtliche Projekte oder Infrastrukturvorhaben, wie den Bau neuer Straßen.



Frage: War diese Politik erfolgreich?
 
Antwort: Auf jeden Fall. 2009 zeichnete das Bayerische Wirtschaftsministerium unsere Stadt mit dem begehrten Qualitätspreis „wirtschaftsfreundlichste Kommune Bayerns“ aus. Mit der Firma HAWE Hydraulik ist uns die bedeutendste Firmenansiedlung in Kaufbeuren seit Anfang der 80er Jahre gelungen. Das Werk hat seine Produktion begonnen und wird künftig über 400 hochqualifizierte Arbeitskräfte in Kaufbeuren beschäftigen. Im Einzelhandel konnten wir beispielsweise mit den Firmen Röther am Rande der Altstadt und REWE unmittelbar am Neuen Markt in Neugablonz zwei sehr attraktive Magnete ansiedeln, durch die viele zusätzliche Kunden aus dem Umland nach Kaufbeuren strömen. Auch das private Hochtechnologie-Gründerzentrum „Innova-Park“ hat sich mit völlig neuen Technikbereichen, etwa der E-Mobilität hervorragend entwickelt.


Frage: Was kann die Kommunalpolitik zur Förderung von Wirtschaft und Arbeitsplätzen beitragen?


Antwort: „Wirtschaft“ heißt für mich ganz einfach, dass Menschen ihre Lebensumstände durch Einsatz von Geld, Arbeitskraft und Kreativität verbessern wollen. Jeder Mensch kann schöpferisch tätig sein, egal ob er ein Haus baut, eine Firma gründet oder Ideen verfolgt, ohne dass er anderen auf die Füße tritt. Ich vergleiche diese Aktivitäten gerne mit dem Wachsen von Gras. Das geschieht fast immer ganz von alleine. Das Gras wächst nur dann nicht, wenn man auf den Grashalm einen Stein legt. Die Steine in meinem Bild sind in unserer heutigen Realität zu hohe Steuern, Überregulierung oder Bürokratie. Die Aufgabe eines guten Kommunalpolitikers wäre es, diese Steine beseitigen zu helfen oder zumindest dafür zu sorgen, dass keine neuen Steine aufgetürmt werden. Den Rest schultern unsere Bürger selbst am besten. 


Frage: Was sind die wirtschaftspolitisch größten Herausforderungen für Kaufbeuren?


Antwort: An erster Stelle steht das Problem der Bewältigung des Bundeswehrabzugs. Ich hatte bereits 2010 die Entscheidung zur faktischen Abschaffung der Wehrpflicht in den Gremien meiner Partei auf Kreis- und Bezirkseben vehement kritisiert und vor einer möglichen Schließung des Standorts Kaufbeuren gewarnt, der dann im Herbst 2011 durch das Verteidigungsministerium beschlossen wurde. Meine Anregung war, dass sich „Bundeswehrstädte“ wie Kaufbeuren gemeinsam mit anderen Standortkommunen zu einem Bündnis gegen die Abschaffung der Wehrpflicht zusammenschließen sollten. Daraus wurde nichts, weil jede Kommune nach dem St.-Florians-Prinzip hoffte, man werde schon nicht betroffen sein. Der Staat mischt sich heute in alle Lebensbereiche, zum Beispiel in die  Kindererziehung ein. Er verhängt Konsumverbote und bestimmt wie hoch Mieten, Löhne und die Strompreise zu sein haben. Die einzig wesentliche Aufgabe, für die wir den Bund bräuchten, nämlich die Landesverteidigung, erscheint unter „ferner liefen.“ Seit Jahren wird die Bundeswehr als Steinbruch für Einsparungen missbraucht, obwohl wir bei der Größe Deutschlands eine Armee von mindestens 350.000 Mann bräuchten, um für qualifizierten Nachwuchs zu sorgen. Die Abhöraffären des vergangenen Jahres und das Versagen der Europäischen Union bei der Kontrolle der Grenzen haben gezeigt, dass wir uns weder auf die NATO noch auf die EU verlassen können. Die Bundeswehr muss auch aus demokratiepolitischen Gründen wieder eine Wehrpflichtarmee werden, die in Zusammenarbeit mit zivilen Behörden auch die Sicherung der Außengrenzen  gegen illegale Grenzübertritte übernimmt.


Frage: Wann wird die Bundeswehr aus Kaufbeuren abziehen?



Antwort: Das genaue Datum steht noch nicht fest. Wir rechnen mit Ende 2017. Unser Ziel als CSU-Fraktion ist es, eine langfristige zivil-militärische Kooperation zur Ausbildung der Fluglotsen am Standort Kaufbeuren beizubehalten. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Bosse und unserem Kaufbeurer Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke unternehmen wir derzeit alles, um für Ansiedlungen im Bereich der Luftfahrttechnologie zu sorgen, wofür das Fliegerhorstgelände optimale Voraussetzungen bieten würde. Nachdem das Gelände fast so groß ist, wie der gesamte Stadtteil Neugablonz, fordern wir von der Bundesrepublik die frühzeitige Freigabe von Teilflächen aus der militärischen Nutzung, damit wir schon vor einem Komplettabzug der Luftwaffe Teilflächen für Investoren anbieten können.        



Frage: Wie soll der Abzug der Bundeswehr konkret kompensiert werden?



Antwort: Als CSU werden wir alles tun, um für eine möglichst hohe Wertschöpfung auf den zu nutzenden Flächen zu sorgen. Das heißt, dass Photovoltaik- oder Windkraftnutzung und Natur- oder Freizeitparks ausscheiden. Ich persönlich halte hochwertige Wohnnutzungen am Südende der Flugpiste oder auch attraktive touristische Nutzungen, wie ein Großhotel für denkbar. Der gesamte nördliche Bereich, in dem heute noch die frühere Technische Schule der Luftwaffe untergebracht ist, sollte der Entwicklung durch Investoren mit Produktionsstandorten überlassen werden. Einige Gebäude würden sich auch sehr gut für einen technischen Campus, also einen Forschungs- oder Hochschulbetrieb eignen. 



Frage: Was kann die Stadtpolitik konkret tun?



Antwort: Als Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht befasse ich mich nun seit etwa zwölf Jahren mit Militärkonversionen. In Bayern habe ich in diesem Zeitraum Kommunen an ungefähr zehn ehemaligen Militärstandorten rechtlich betreut und dabei auch viele Verhandlungen mit der zuständigen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) geführt. Aus diesem Blickwinkel beurteile ich die bisherigen Maßnahmen der Stadtpolitik. Stefan Bosse und die CSU-Fraktion haben schnell und richtig gehandelt, indem sofort eine vorbereitende planerische Untersuchung des gesamten Kasernenareals beauftragt wurde. Damit ist die Stadt jederzeit in der Lage, kurzfristig das rechtlich gebotene Planungsrecht zu schaffen, das künftige Investoren brauchen. Wir werden in Kürze den Altlastenbericht erhalten und dann auch genau wissen, ob künftige Erwerber mit Sanierungsproblemen zu rechnen hätten. Genauso wichtig ist die Verbesserung der Anbindung des Fliegerhorsts an das überörtliche Verkehrsnetz. Als CSU wollen wir rasch die Pläne zur Realisierung der Osttangente wieder aufgreifen und die Voraussetzungen für eine überörtliche Finanzierung klären.     



Frage: Wie stehen Sie zum Projekt des Investors Dr. Aldinger im Forettle?



Antwort: Auch in diesem Punkt bin ich mir mit Stefan Bosse und den Kandidaten der CSU Kaufbeuren absolut einig. Im Gegensatz zu SPD, den Grünen und den Freien Wählern stellen wir keinem Investor einfach den Stuhl vor die Tür. Seit Ende der 70er Jahre beabsichtigt die Stadt, das westliche Areal im Forettle im Sinne einer Anbindung an die Altstadt zu entwickeln. Die CSU hat seit 2002 konkrete Initiativen für die Realisierung gestartet, die aber nur mit einem Investor gelingt, weil wir – zum Glück – dem Eigentümer der betroffenen Flächen nicht vorschreiben können, was er damit anzustellen hat. Jetzt ist endlich die Chance da, dass wir mit einem potenten Investor eine Weiterentwicklung der Altstadt und des Einkaufsangebots schaffen. Mir ist unbegreiflich, wie SPD, Grüne, Freie Wähler und andere Berufsverhinderer jetzt alternative Planungen für alle möglichen Nutzungen fordern wollen, ohne dass sie konkret sagen, wer diese Luftschlösser bauen soll. Angesichts der gewaltigen Herausforderungen durch den Abzug der Bundeswehr können wir uns in Kaufbeuren doch nicht erlauben eine 25 Millionen Euro schwere Investition einfach abzulehnen. Natürlich könnte man sich noch attraktivere Geschäfte im Forettle vorstellen, aber für mich ist entscheidend, dass mit dem Bau von neuen Außenanlagen und Parkplätzen und mit der Ansiedlung eines hochwertigen Lebensmittelmarktes und eines Magneten für Elektroartikel ein wichtiger Anfang gemacht ist, dem sicher weitere Investitionen folgen werden. Die Altstadt wird stark profitieren, weil erstmals die östlichen Altstadtbereiche im Ringweg und der unteren Ludwig- und Kaiser-Max-Straße optimal erreichbar sind. Wir werden zusätzliche Kunden für Kaufbeuren gewinnen, weil wir mit dem Forettle-Projekt die von allen Gutachtern empfohlene Ost-West-Verbindung mit Anker im Osten schaffen. Ich will, dass wir unserem Stadtnamen Kaufbeuren alle Ehre machen. Wer wegen Konkurrenzneid oder einfallsloser Verhinderungspolitik neue Handelsgeschäfte ablehnt, will aus unserer Stadt offenbar ein Ödbeuren machen.  
 

Danke für das Gespräch!




Das Interview führte der Allgäuer Journalist Lars Christian Kink

Montag, 27. Januar 2014

Petition gegen die Bankenunion in der EU jetzt auch online gestartet


Bürgermeister Gerhard Bucher und ich hatten im Oktober 2012 eine gemeinsame Petition gegen die von der EU-Kommission geplante Bankenunion gestartet. Die EU-Kommission plante damals auch eine Vergemeinschaftung der Bankenschulden in der Europäischen Union durch Zugriff auf die soliden deutschen Einlagensicherungsfonds, vor allem der Sparkassen und der Genossenschaftsbanken. Die CSU konnte diesen Zugriff - auch dank des Engagements des Sparkassenpräsidenten Georg Fahrenschon (ehemals bayerischer Finanzminister der CSU) verhindern. Die EU geht aber nach dem Prinzip der Salamitaktik vor und hat den geplanten Zugriff auf die deutschen Einlagen und Einlagensicherungen keinesfalls aufgegeben. Daher ist die Petition weiterhin aktuell. 


Weitere Informationen zur Petition finden Sie auch auf dieser Seite mit einem Bericht der Allgäuer Zeitung (bitte den Text bis nach unten durchgehen): "Sorge um Spareinlagen".

Herzlichen Dank!

Ihr 

Dr. Thomas Jahn
Stadtrat

Sonntag, 26. Januar 2014

40 Kaufbeurer Persönlichkeiten - charmant, sympathisch und kompetent!


Liste 1: Die 40 Kandidaten der CSU zur Stadtratswahl am 16. März 2014


Montag, 13. Januar 2014

Neujahrsempfang der Stadt Kaufbeuren für den Gablonzer Heimatkreis


Oberbürgermeister Stefan Bosse begrüßte am 10.01.2014 die Vertreter des Gablonzer Heimatkreises und neben mehreren Ehrengästen, wie Altoberbürgermeister Rudolf Krause auch  weitere Vertreter der Neugablonzer Vereine zum traditionellen Neujahrsempfang im alten Sitzungssaal des Rathauses. Der Empfang findet seit vielen Jahren zur Bekräftigung der Verbundenheit zwischen der Stadt Kaufbeuren und dem Gablonzer Heimatkreis statt.

Oberbürgermeister Bosse dankte dem Heimatkreis für die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Kaufbeuren und versprach Unterstützung bei der Pflege der geschichtlichen Erinnerung und der kulturellen Institutionen der Gablonzer und Isergebirgler. Er betonte die Wichtigkeit der Mundartpflege, der auch der Stadtrat bei der letztjährigen Kulturpreisverleihung an die Mundartband „Mauke“ Rechnung getragen habe. Bürgermeister Ernst Holy berichtete über den immer reger werdenden Austausch zwischen den Partnerstädten Kaufbeuren und Gablonz an der Neiße. Der Vorsitzende des Gablonzer Heimatkreises Dr. Thomas Jahn konnte anlässlich des Empfangs mehrere Ehrungen vornehmen: Die beiden Autoren des neuen Wörterbuchs der Gablonzer Mundart Dr. Hans-Joachim Hübner und Kurt Fischer wurden für ihr wichtiges Werk mit der Ehrennadel des Gablonzer Heimatkreises in Gold ausgezeichnet. Ingrid Zasche erhielt für die ehrenamtliche Fortführung des Gablonzer Mundartkreises und die Organisation rund um die Veröffentlichung des Mundartwörterbuchs „Paurisch“ die silberne Ehrennadel des Heimatkreises.   



Ehrung für die ehrenamtlich engagierten Gablonzer (von  links nach rechts;  es fehlt Kurt Fischer, der beim Neujahrsempfang verhindert war): Dr. Hans-Joachim Hübner, Dr. Thomas Jahn, Ingrid Zasche, Oberbürgermeister Stefan Bosse.